BCKategorie 23.11.2015 14:19:17 Uhr

Regelung zur Einfuhr von tierischen Erzeugnissen

Wegen der Gefahr, dass Tierseuchen in die Europäische Union (EU) eingeschleppt werden, gelten verschärfte sogenannte Reiseverkehrsregelungen für Fleisch und Milch sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, die Reisende bei ihrer Einreise aus Drittländern mitbringen oder die für Privatpersonen zu nichtgewerblichen Zwecken eingeführt werden.

Die entsprechende gesetzliche Verordnung (EG) Nr. 206/2009 der Kommission vom 5. März 2009 über die Einfuhr für den persönlichen Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 können Sie einsehen unter: http://www.bmelv.de 

BCKategorie 23.11.2015 14:19:17 Uhr

Erfolgsprämien für die Vermittlung ausländischer Investoren

Die internationalen Märkte sollen einer konsequenten Beobachtung auf Unternehmen mit einem möglichen Expansions- und Investitionsinteresse in Sachsen-Anhalt unterzogen werden. Zu diesem Zweck werden Erfolgsprämien für die Vermittlung von Ansiedlungen ausländischer Unternehmen nach Sachsen-Anhalt ausgelobt. Personen, die Ansiedlungen ausländischer Unternehmen nach Sachsen-Anhalt vermitteln, werden nach Maßgabe einer Auslobung Erfolgsprämien erhalten.

Der Vermittler muss der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH (IMG) ein ausländisches Unternehmen mit Investitionsinteresse in Sachsen-Anhalt benennen, das der IMG, der Landesregierung des Bundeslandes Sachsen-Anhalt und deren Fördereinrichtungen noch nicht bekannt ist. Die IMG wird den Vermittler binnen fünf Wochen informieren, wenn das Investitionsvorhaben bereits bekannt ist. Für Erweiterungen bereits in Sachsen-Anhalt bestehender Betriebsstätten ausländischer Investoren werden keine Vermittlungsprämien gezahlt. Das Ansiedlungsvorhaben des vermittelten ausländischen Unternehmens muss volkswirtschaftlich förderwürdig sein und das Unternehmen muss ernsthafte Investitionsabsichten in Sachsen-Anhalt haben. Weitere Voraussetzung der Prämiengewährung ist, dass das förderfähige Investitionsvolumen des jeweiligen vermittelten einzelnen Ansiedlungsvorhabens mind. 20 Mio. Euro beträgt. Von der Prämiengewährung ausgeschlossen sind das vermittelte Unternehmen, an ihm beteiligte Gesellschafter, mit diesen gesellschaftsrechtlich verbundene Unternehmen, Mitarbeiter und Angehörige dieser Personen sowie von Behörden der Bundesrepublik Deutschland, der Länder, der Landkreise, der Kommunen und ihrer Wirtschaftsförderungsgesellschaften. Die Erfolgsprämie kann sich zwischen 20.000 Euro und max. 100.000 Euro belaufen.

Weitere Informationen sind unter www.investieren-in-sachsen-anhalt.de oder unter der Tel.-Nr. 0391 / 568990 abrufbar.

BCKategorie 23.11.2015 14:19:17 Uhr

Fördermittel für Krippenausbau im Landkreis

Um das Wohl der jüngsten Einwohner unseres Landkreises sicher zu stellen wurde vom Landkreis Mansfeld-Südharz am 8. Juli 2009 ein Zuwendungsvertrag unterzeichnet, durch den Fördermittel in Höhe von 2,2 Millionen Euro zur Investition in Kindertageseinrichtungen beim Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt sicher gestellt werden sollen.

Die Summe stammt aus Bundesmitteln, die für das Investitionsprogramm \"Kinderbetreuungsfinanzierung\" eingesetzt werden sollen. Dieses Programm bezweckt die Schaffung und Sicherung von Betreuungsplätzen durch Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Umwandlungs-, Sanierungs-, Renovierungs-, Modernisierungsmaßnahmen und Ausstattungsinvestitionen für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen.

Durch diese Zuwendung sollen bis 2013 in 14 Einrichtungen des Landkreises Arbeiten durchgeführt werden, die unseren Kindern den Aufenthalt in der Kinderkrippe verschönern bzw. überhaupt erst ermöglichen.

BCKategorie 23.11.2015 14:19:17 Uhr

Verkehrsfreigabe Ortsumfahrung Riestedt

Hayna´s_Blick

Am Mittwoch, dem 1.Juli 2009 wurde die Nordostumgehung Riestedt feierlich frei gegeben. Das 2,7 Kilometer lange Teilstück der B 86 wurde seit November 2007 gebaut und kostete knapp 10 Millionen Euro. Durch die Fertigstellung wird die Ortsdurchfahrt Riestedt erheblich vom Durchgangsverkehr entlastet und die Serpentinenstrecke ersetzt. Somit entsteht eine einheitliche Strecke, die von einem hohen Sicherheits- und Geschwindigkeitsniveau geprägt ist.
Zusätzlich zu der Ortsumgehung wurden zwischen Riestedt und Emseloh zwei Wirtschaftswege in Länge von 2,5 Kilometer und ein Radweg mit einem Kilometer Länge gebaut.

Zu diesem Anlass wurde auch ein geschätzter Mitarbeiter der Kreisverwaltung Mansfeld-Südharz mit einer besonderen Geste überrascht. Das erfolgreiche Wirken von Herrn Manfred Hayna, der vor kurzem seinen verdienten Ruhestand angetreten hat, wurde durch die Benennung des neuen Straßenabschnitts in "Hayna´s Blick" gewürdigt.

BCKategorie 23.11.2015 14:19:17 Uhr

Landkreis investiert Millionen in Schulbausanierung

Der Landkreis Mansfeld-Südharz investiert in diesem Jahr mehrere Millionen Euro mit Unterstützung des Konjunkturpaketes II in die Sanierung von Schulen. So erhalten alle Schulen im Landkreis im Rahmen des Konjunkturpaketes II insgesamt 6.160.012 Euro, davon gehen 4.281.563 EUR an den Landkreis. Der Eigenanteil des Landkreises beläuft sich auf 12,5 % - das entspricht 535.195 EUR Euro. Aus Mitteln des Konjunkturpaketes sollen weitere Mittel für die Musikschulen (625.000 Euro), Kreisvolkshochschulen Eisleben, Sangerhausen, Hettstedt (500.000 Euro) bereitgestellt werden. Im kommunalen Straßenbau und im Katastrophenschutz sollen weitere Investitionen vorgenommen werden. Der kommunale finanzielle Eigenanteil, mit welchem der Landkreis die Projekte aus dem Konjunkturpaket gegenfinanzieren muss, beträgt 12,5 % der Gesamtinvestition.

In den kommenden vier Jahren sollen insgesamt 33,3 Mio. Euro im Landkreis Mansfeld-Südharzkommunal investiert werden. Dieser Betrag stammt aus Mitteln des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung, aus der Investitionshilfe des Landes Sachsen-Anhalt und der Kasse des Landkreises Mansfeld-Südharz. Im Herbst werden die Mitglieder des Kreistages entscheiden, welche weiteren Vorhaben von diesen Mitteln profitieren werden. Eine Liste mit angedachten Projekten wurde den Mitgliedern des Kreistages bereits übergeben.

Dieser Liste ist zu entnehmen, dass zusätzlich zum Konjunkturpaket II 19,4 Mio. Euro in die Schulbausanierung fließen sollen. 10 Mio. Euro dieser Summe stammen aus dem Erlös des Klinikverkaufs. Die restlichen 9,4 Mio. Euro sind Fördermittel oder die Investhilfe des Landes. Angedacht hierfür sind in erster Linie die Schulen. So sollen folgende Schulen finanzielle Unterstützung für Sanierungsmaßnahmen erhalten: Marktgymnasium Hettstedt (5. Mio. Euro), Geschwister-Scholl-Gymnasium Sangerhausen (2,2 Mio. Euro), Sekundarschule Hettstedt (2,5 Mio. Euro), Sekundarschule Allstedt (Restfinanzierung i. H. v. 2,8 Mio. Euro), Sekundarschule Röblingen (1 Mio. Euro), Goethe-Gymnasium Kelbra (1 Mio. Euro), Sekundarschule Heinrich-Heine in Sangerhausen (710.000 Euro), Ganztagsschule Thomas-Müntzer Sangerhausen (974.000 Euro). Auch die Förderschulen in der Lutherstadt Eisleben, in Hettstedt und Sangerhausen sollen nicht leer ausgehen. Hinzu kommt die Sekundarschule Roßlamit 3,0 Mio. EUR Eigenmitteln, wofür ein Fördermittelantrag beim Land Sachsen-Anhalt gestellt werden soll. \"Von diesen Investitionen profitieren in erster Linie unsere Kinder, die auch unsere Zukunft bedeuten, aber auch die dort angestellten Lehrerinnen und Lehrer und vor allem die Unternehmen der Region\", erklärte Landrat Dirk Schatz.